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Lexikon mit Fachbegriffen zu Baufinanzierung und Immobilien

Einigungserklärung

Was ist eine Einigungserklärung?

Eine Einigungserklärung ist ein schriftliches oder mündliches Dokument, das die Zustimmung zweier oder mehrerer Parteien zu einer Vereinbarung dokumentiert. Sie zeigt die Absicht, einen Vertrag abzuschließen, und kann als Grundlage für spätere rechtliche Vereinbarungen dienen. Eine Einigungserklärung ist rechtlich zwar nicht immer verbindlich wie ein Vertrag, kann aber als wichtiges Beweismittel genutzt werden.


Wichtige Anwendungsbereiche

  • Beilegung von Streitigkeiten

  • Aufteilung von Vermögenswerten

  • Regelung von Arbeitsverhältnissen

  • Festlegung von Vertragsbedingungen

  • Vorstufe zu einem Vertragsabschluss


Bestandteile einer Einigungserklärung

  • Datum und Ort

  • Namen und Adressen der Beteiligten

  • genaue Beschreibung der Vereinbarung

  • Bedingungen und Pflichten

  • Unterschriften aller Parteien


Arten von Einigungserklärungen

Art

Beschreibung

Schriftliche Einigung

Dokumentierte Vereinbarung, rechtlich sicherer und als Beweismittel gut geeignet

Mündliche Einigung

Formlose Absprache, schwer nachweisbar, rechtlich unsicher

Elektronische Einigung

Digitale Vereinbarung (z. B. E-Mail, digitale Signatur), bei Einhaltung bestimmter Vorgaben gültig

Unterschied zur Vertragsschließung

  • Einigungserklärung: Dokumentiert die Absicht, einen Vertrag zu schließen.

  • Vertrag: Rechtlich bindende Vereinbarung mit detaillierten Rechten und Pflichten.

Typische Fehler bei Einigungserklärungen

  • Unklare oder unvollständige Bedingungen

  • Fehlende oder missverständliche Formulierungen

  • Keine Unterschriften aller Parteien

Rechtliche Aspekte

  • Muss klare Rechte und Pflichten festhalten

  • Gesetzliche Anforderungen je nach Land beachten

  • Kann Grundlage für spätere rechtliche Schritte sein


Verwandte Begriffe

Begriff

Bedeutung

Vertrag

Rechtlich bindende Vereinbarung über Rechte und Pflichten

Absprache

Formlose, oft mündliche Vereinbarung ohne zwingende Rechtsverbindlichkeit

Verständigung

Einigung auf ein gemeinsames Verständnis, meist ohne juristische Bindung


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